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Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates des Gemeinde Walzbachtal vom 11.07.2019

Aus der Arbeit des Gemeinderates am 11.07.2019

Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates mit allen Beschlüssen und Anlagen.

1. Fragestunde der Einwohner

Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Einwohner gestellt.

2. Ehrungen der Gemeinderäte

Bürgermeister Burgey führte in den Sachverhalt ein. Auf Beschluss des AVS vom 28.01.2019 und gemäß der Ehrenordnung der Gemeinde stünden mehrere Gemeinderäte zur Ehrung an.

Bürgermeister Burgey dankte allen Geehrten für ihre langjährige Bereitschaft, sich in diesem verantwortungsvollen Ehrenamt für die Belange der Gemeinde und ihrer Einwohner zu engagieren. Sie alle hätten durch ihre Persönlichkeit und ihre Erfahrungen in Beruf und Privatleben über lange Jahre das Vertrauen der Einwohnerschaft genossen.

Bürgermeister Burgey erklärte weiter, die Geehrten hätten zusammen mit ihren Ratskolleginnen und -kollegen der Kommunalpolitik ein Gesicht gegeben, seien Ansprechpartner gewesen für die Einwohnerschaft, hätten zugehört, erklärt, Kritik abgeholt und Probleme aufgenommen.
Bürgermeister Burgey erklärte, der formale Akt der Ehrung sei inhaltlich vielmehr ein Danke-Sagen und ein Zeichen des Respekts vor der Leistung der Geehrten.

Bürgermeister Burgey ehrte für 10 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat mit der Ehrenmedaille der Gemeinde:
Herr Thomas Fabry
Frau Karin Herlan
Frau Silke Meyer
Herr Roland Schneider
Herr Martin Sulzer

Bürgermeister Burgey ehrte für 15 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetages:
Frau Beate Müller
Herr Dr. Thomas Reichert

Bürgermeister Burgey ehrte für 20 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat mit dem Ehrenteller der Gemeinde:
Herr Michael Paul
Herr Werner Schön
Herr Volker Trumpf

Herr Fabry und Herr Dr. Reichert waren nicht anwesend. Ihre Ehrungen werden nachgeholt.

3. Wahl des Gemeinderates am 26.05.2019

- Verabschiedung ausscheidender Mitglieder des Gemeinderates

Bürgermeister Burgey führte in den Sachverhalt ein. Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg schreibe in § 30 II vor:
„Die Amtszeit endet mit Ablauf des Tages, an dem die regelmäßigen Wahlen der Gemeinderäte stattfinden. Wenn die Wahl von der Wahlprüfungsbehörde nicht beanstandet wurde, ist die erste Sitzung des Gemeinderates unverzüglich nach Zustellung des Wahlprüfungsbescheides einzuberufen.“
Der Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes Karlsruhe sei am 24.06.2019 bei der Gemeinde eingegangen.

Bürgermeister Burgey blickte auf die Projekte und Ereignisse der vergangen Sitzungsperiode in einer Rede zurück, die unter diesem Bericht in voller Länge als Download zu Verfügung gestellt ist.

Bürgermeister Burgey verabschiedete folgende Mitglieder des Gemeinderates, die dem neu gewählten Gemeinderat nicht mehr angehören werden:
Frau Beate Müller
Frau Karin Herlan
Herr Michael Paul
Herr Christian Rückert
Herr Roland Schneider
Herr Sebastian Höhne
Herr Thomas Fabry
Herr Andreas Meizinger

Er dankte allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für ihre Bereitschaft, sich in diesem verantwortungsvollen Ehrenamt für die Gemeinschaft einzubringen.

4. Bekanntgaben

Es gab keine Bekanntgaben.

5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates

<justify>Bürgermeister Burgey gab bekannt, dass in der letzten Sitzung des Gemeinderates über Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten und eine Ratenzahlung entschieden worden sei.</justify>