Bebauungsplan "Bitschengäßle"
Satzungsbeschluss: 13.11.1975
In-Kraft-Treten: 29.04.1976
1. Änderung "Bitschengäßle"
Satzungsbeschluss: 22.04.1982
In-Kraft-Treten: 22.07.1982
Hinweis: Es gelten die Bauvorschriften des Bebauungsplans vom 29.04.1976 mit Ausnahme der im Satzungstext zur 1. Änderung genannten Festlegungen!
2. Änderung "Bitschengäßle"
Aufstellungsbeschluss: 16.06.1992
Satzungsbeschluss: 22.10.1992
In-Kraft-Treten: 25.02.1993
Hinweis: Es gelten die Bauvorschriften des Bebauungsplans vom 29.04.1976 mit Ausnahme der im Satzungstext zur 1. Änderung genannten Festlegungen!
"Bitschengäßle II" (Erweiterung) 1. Änderung
Aufstellungsbeschluss: 23.07.1992
In-Kraft-Treten: 22.07.1993
"Bitschengässle II" (Erweiterung) 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss: 30.09.1993
In-Kraft-Treten: 25.11.1993
"Bitschengäßle II" (Erweiterung) 3. Änderung
Aufstellungsbeschluss: 19.07.2001
Satzungsbeschluss: 20.09.2001
In-Kraft-Treten: 25.10.2001
Hinweis: Es gelten die Bauvorschriften der 1. Bebauungsplanänderung vom 22.07.1993!
Bebauungsplan "Bitschengässle III"
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Bitschengässle III" wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylanten auf den Flst.Nr. 548, 546, 545, 10811 und z.T. 530/1 geschaffen.
Das Vorhaben befindet sich bauplanungsrechtlich in einer sogenannten „Außenbereichsinsel“, das heißt, die Flächen befinden sich außerhalb der Klarstellungssatzung in unmittelbarer Nähe zum Innenbereich. Das am 26.11.2014 in Kraft getretene Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen schafft über eine Neuregelung des § 246 BauGB die grundsätzliche Möglichkeit, in diesen Bereichen Flüchtlingsunterkünfte zuzulassen.
Der Bebauungsplan "Bitschengässle III" wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.
Aufstellungsbeschluss: 04.05.2015
Satzungsbeschluss: 20.10.2015
In-Kraft-Treten: 29.10.2015